Samstag, 8. März 2008

Beteiligung an den Parlamentswahlen, Ja oder Nein?!

Das diese Wahlen keine frei Wahlen sind braucht nicht diskutiert zu werden. Das bei einer hohen Beteiligung die Radikalen und Konservativen Kräfte versuchen werden die Ergebnisse anders darzustellen und sagen werden das die hohe Beteiligung ein Ja für die islamische Republik und den jetzigen Machthaber ist, steht auch außer Frage. Aber was wäre die Alternative und was kann man damit erreichen?

Sollten sich die Reformer nun an den Wahlen beteiligen oder nicht?
Falls sie sich beteiligen, werden sie viele Anhänger verlieren, weil sie an ungerechten Wahlen teilgenommen haben wo viele Kandidaten nicht zugelassen wurden und werden als Machtgierig bezeichnet.
Aber was würde es bringen wenn sie sich nicht beteiligen? Würde etwas besser werden?
Viele Iranerinnen und Iraner haben an den letzten 3 Wahlen (Stadtratswahlen, Parlamentswahlen und Präsidentschaftswahlen) nicht teil genommen. Wenn das alleinige nicht teilnehmen etwas bringen würde, hätten wir die Ergebnisse sehen müssen.
Viele stimmen aus den Iran sagen das diese Wahlen, wo der Gewinner schon fest steht, gar nicht wichtig sind. Also braucht man gar nicht zu diskutieren ob man teilnehmen sollte oder nicht. Aber eine Alternative wird nicht vorgeschlagen.

Khatami sagte vor kurzem das einige Personen die die Macht in der Hand haben, ihre eigene Gesetze ins Spiel bringen wollen, damit sie den Spiel auch bestimmt gewinnen. Wie dürfen nicht zulassen das sie alles so einfach haben und müssen uns wehren und ihnen dieses so schwer wie möglich machen und die Regeln ändern.

Die Reformer wollen sich in den Städten wo sie Kandidaten haben beteiligen und in den Städten wo sie keine Kandidaten haben, nicht teilnehmen.
Die Kritiker sagen wiederum das die Reformer gar keine andere Wahl hätten. Weil sie ja sowieso nicht in Städten mitwirken können wo sie keine Kandidaten haben. Also würden sie unter jeder Bedingung an den Wahlen teilnehmen und haben keine Grenzen.

Die Reformer sagen wiederum das sie mit ganzer Kraft gegen die Ungerechtigkeit kämpfen wollen und sich nicht ohne Widerstand ergeben werden.

Eine Beteiligung an den Wahlen könnte aber Sinnvoll sein. Wenn die Wähler in den Städten wo die Reformer Präsent sind, diese wählen, und in Städten wo es keine Reformer Kandidaten gibt, die Wahlen Boykotieren oder ihre Stimme in anderen Städte abgeben.
Wenn man diese Strategie auch im Ergebnis der Wahlen sehen kann, wird es eine starke Waffe gegen die Radikalen Kräfte sein, welche die starke Minderheit der Reformer im Parlament einsetzen kann um minimale Reformen durchführen zu können oder zumindest eine Verschlechterung der Bedingungen zu verhindern. Wie wichtig das ist haben wir wehrend des 7. Parlamentes und die Präsidentschaft von Ahmadi-Nejad gesehen. Mann kann nicht immer alles verbessern, aber verschlechtern kann man alles.

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